In erster Lesung hat das Europäische Parlament gestern mit übergroßer Mehrheit eine neue Verordnung beschlossen, die Regeln für ein europäisches Schienennetz in Form von grenzübergreifenden Korridoren für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr festlegt. Ihr Ziel ist es, “den Schienengüterverkehr zu stärken und so einen Beitrag zum Aufbau eines nachhaltigen und umweltverträglichen Verkehrssystems zu leisten“.

Denn der Anteil des Verkehrsträgers Eisenbahn am Güterverkehrsmarkt – so wurde gestern betont  – ist in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich zurückgegangen: 2005 machte er lediglich 10 % aus, gegenüber noch über 20 % in den 1970er Jahren.  “Für den Schienengüterverkehrsmarkt kommt es jetzt darauf an, die Qualität des Angebots zu verbessern“, unterstrich Berichterstatter Petr Duchoň aus Tschechien.

Er wies auch auf eine Statistik der UIRR (Internationale Vereinigung der Gesellschaften für den kombinierten Verkehr Straße-Schiene) hin, nach der in Europa 2007 lediglich 60 % aller Güterzüge pünktlich an ihrem Ziel angekommen seien. Im gleichen Jahr hätten etwa 20 % der Güterzüge eine Verspätung von über drei Stunden, und bei 8 % betrug die Verspätung mehr als 24 Stunden.  “Diese Nichteinhaltung der Vorgaben behindert den Schienenverkehr in seinem Wettbewerb mit anderen Güterverkehrsträgern“, so Duchoň.

Die nun festgelegten Güterverkehrskorridore verbinden mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten und dienen der Durchführung grenzüberschreitender und innerstaatlicher Schienengüterverkehrsdienste. Sie sollen  u. a. eine erhebliche Steigerung des Schienengüterverkehrs ermöglichen, den großen Handels- und Güterverkehrsströmen Rechnung tragen sowie gemäß einer sozioökonomischen Analyse gerechtfertigt sein. Zudem muss jeder Korridor Bestandteil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes oder der ERTMS-Korridore (European Rail Traffic Management System) sein. Spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Verordnung – so der gestrige Parlamentsbeschluß – soll jeder Mitgliedstaat mindestens einen Güterverkehrskorridor vorweisen.

Beschlossen wurde gestern auch das zweite „Marco Polo“-Programm zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrssystems. Es hat ein Budget von 450 Mio. Euro und zielt darauf, “durch die Verlagerung von Verkehr die Überlastung im Straßenverkehr zu verringern, die Umweltfreundlichkeit des Verkehrssystems zu steigern und seine Intermodalität zu stärken“. So soll ein Beitrag zu einem effizienten und nachhaltigen Verkehrssystem geleistet werden.