Kommt die Alpentransitbörse bis 2011?
Die Alpentransitbörse – so ein Beschluss der Verkehrsminister der Schweiz, Österreichs, Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Sloweniens in der letzten Woche – soll gemeinsam vorangetrieben werden. Laut einer Mitteilung des Schweizer Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde die schrittweise Einführung von Maßnahmen zur Regulierung des alpenquerenden Straßengüterverkehrs vereinbart.
In einer ersten Phase soll dazu die Einführung abgasarmer Lastwagen gefördert werden. In der zweiten Phase wird die Umsetzung des “Toll+”-Konzepts angestrebt. Dies bedeutet eine Angleichung der Abgaben in den übrigen Alpenstaaten an die schweizerische LSVA sowie eine mögliche zeitliche Ausdifferenzierung der Abgabenhöhe. In einer dritten Phase wird schließlich eine Verkehrsverlagerung mit Lenkungsinstrumenten sowie der Alpentransitbörse oder Emissionshandel-Systemen angestrebt.

Der Schweizer Bundesrat Moritz Leuenberger, der für die Jahre 2009 bis 2011 zum zweiten Mal den Vorsitz des Gremiums übernimmt, will diese Arbeiten noch in seiner Präsidialzeit abschließen. Leuenberger (übrigens ein eifriger Blogger mit Twitter-Account) nahm zu diesem Thema auch am Samstag beim Jubiläumsfest des Vereins “Alpen-Initiative” in Flüelen Stellung. Hier gab er zu bedenken, dass die Schweiz die Börse nicht im Alleingang realisieren könne. Nur eine international abgestimmte Einführung im gesamten Alpenbogen verspreche Erfolg.
Im Alpenraum gebe es verschiedene Ideen, wie man die negativen Folgen des Schwerverkehrs eindämmen könne, und die Börse sei nur eine davon, sagte Leuenberger in Flüelen. Ein weiterer Vorschlag sei das Emmissionshandels-System. Dieses begrenze den Schadstoffausstoß. Die Genehmigungen für die Alpendurchfahrten würden dann an einer Börse gehandelt, und zwar ähnlich wie bei der Alpentransitbörse. Der Unterschied sei aber, dass statt der Lastwagen die Menge der Schadstoffe limitiert würden.
Der Schweizer Bundesrat erinnerte daran, dass das Ziel, den Alpenraum vor den negativen Folgen des Schwerverkehrs zu schützen, zwar klar und einfach sei: “Der Weg dorthin aber führt angesichts von Hindernissen auf Umwegen über Berge und Täler und auch über unsere Nachbarn“. Das Preisgeld von 5000 Euro des „European Railway Award“, der ihm im Januar von der Gemeinschaft der europäischen Bahnen (CER) für seine Verkehrspolitik überreicht worden war, stiftete Moritz Leuenberger am Samstag der “Alpen-Initiative”.

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